Kategorie: Strafvollzug

Wegnahme der Kleidung im Strafvollzug

Die Unterbringung eines vollständig entkleideten Strafgefangenen über mehr als einen Tag in einer durchgängig videoüberwachten Zelle ist mit dessen allgemeinem Persönlichkeitsrecht unvereinbar (BVerfG, Beschl. v. 18.03.2015 – 2 BvR 1111/13).

Getagged mit: , , , , , , ,

Rechtsprechung zum Vollzug der Sicherungsverwahrung in NRW

Rechtsprechung des OLG Hamm zum nordrhein-westfälischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz – SVVollzG NRW: Duschen im eigenen Zimmer? Selbstverpflegung auf Kosten der Anstalt? Wunschgemäße Begleitausgänge mit der Familie?

Getagged mit: ,

Täglich neue Unterwäsche für Strafgefangene

Symbolbild einer Justizvollzugsanstalt

Strafgefangene haben Anspruch auf täglich frische Unterwäsche und Socken – Oberlandesgerichts Hamm, Beschluss vom 14.08.2014 (1 Vollz (Ws) 365/14).

Getagged mit: , , ,
Top