Fehlende Anhaltspunkte

Leitsatzentscheidung des BGH zur ärztlichen Aufklärungspflicht über das Risiko einer Lähmung bei Hüftgelenksimplantation. Urt. v. 11.10.2016 – VI ZR 462/15

Im Rahmen seiner Rechtsprechung zur Risikoaufklärung hat der BGH entschieden, dass ein Patient über das einem ärztlichen Eingriff spezifisch anhaftende Risiko der Lähmung des Beines oder Fußes, das bei seiner Verwirklichung die Lebensführung des Patienten besonders belastet, aufzuklären ist. Ohne Vorliegen besonderer Umstände gäbe es jedoch grundsätzlich keinen Grund für die Annahme, dass der im Rahmen der Aufklärung verwendete Begriff „Lähmung“ nicht die Gefahr einer dauerhaften Lähmung impliziere, sondern einschränkend dahin zu verstehen sei, dass er nur vorübergehende Lähmungszustände erfasse, es sei denn, so der für das Arzthaftungsrecht zuständige VI. Zivilsenat des BGH, dass entsprechende Anhaltspunkte für eine Fehlvorstellung des Patienten ersichtlich seien. BGH, Urteil vom 11. Oktober 2016 – VI ZR 462/15

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Ärzteprivileg

Bei der Körperverletzung im Arzt-Patienten-Verhältnis ist zu berücksichtigen,
dass die Annahme, die Art und Weise der Behandlung eines Patienten
durch einen Arzt sei nicht am Wohl des Patienten orientiert, auch bei medizinisch
grob fehlerhaftem Verhalten des Arztes häufig fernliegt . Selbst erhebliche Sorgfaltspflichtverstöße schließen eine Verurteilung wegen nur fahrlässiger Tat nicht
von vornherein aus. BGH, Beschluss vom 16.01.2014 – 1 StR 389/13

Bei der Körperverletzung im Arzt-Patienten-Verhältnis ist zu berücksichtigen, dass die Annahme, die Art und Weise der Behandlung eines Patienten durch einen Arzt sei nicht am Wohl des Patienten orientiert, auch bei medizinisch grob fehlerhaftem Verhalten des Arztes häufig fernliegt. Selbst erhebliche Sorgfaltspflichtverstöße schließen eine Verurteilung wegen nur fahrlässiger Tat nicht von vornherein aus. BGH, Beschluss vom 16.01.2014 – 1 StR 389/13

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100.000 € Schmerzensgeld

Ein trotz dermatologischer Auffälligkeiten durch einen Hautarzt nicht rechtzeitig erkanntes Melanom, das nach mehreren operativen Eingriffen letztlich zum Tode  führt, kann ein ein Schmerzensgeld vom 100.000,- €  für die Leidenszeit des Patienten rechtfertigen (Urteil des OLG Hamm vom 27.10.2015 – 26 U 63/15).

Melanom nicht rechtzeitig von Arzt erkannt

Ein trotz dermatologischer Auffälligkeiten durch einen Hautarzt nicht rechtzeitig erkanntes Melanom, das nach mehreren operativen Eingriffen letztlich zum Tode  führt, kann ein ein Schmerzensgeld vom 100.000,- €  für die Leidenszeit des Patienten rechtfertigen (Urteil des OLG Hamm vom 27.10.2015 – 26 U 63/15).

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